Haushaltsrede 2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Mitarbeiter der Verwaltung und werte Zuhörer,

Der Verwaltungsausschuss, als auch die Fraktionen, haben den Haushalt im vergangenen Jahr intensiv beraten.

Nachdem wir im zweiten Jahr bei Doppik sind ist der Haushalt einfacher zu verstehen
und die Zusammenhänge leichter zu verstehen/finden.

Die Kämmerei hat die Einbringung des Haushalts sehr gut erläutert. Nach langer Zeit konnten wir erstmalig das gebundene Werk bei unserer Abschlusssitzung im Dezember in  Empfang nehmen. Hierfür möchte ich mich bei Frau Naber und Herrn Ockert recht herzlich bedanken.

Es ist gewiss keine leichte Aufgabe einen Haushalt aufzustellen, nichtsdestotrotz hat eine Kommune ihre Pflichtaufgaben, die es zu erfüllen gilt. Die Identifikation von Einsparpotentialen und Investitionsmöglichkeiten sind dabei wesentlicher Bestandteil dieser Aufgabe.

Diese Aufgabe haben wir wahrgenommen und somit auch dieses Jahr einen soliden Haushalt aufgestellt, mit dem wir arbeiten können und der uns den Rücken für notwendige Entscheidungen stärkt.

Ich möchte heute nicht auf Zahlen oder ein bestimmtes Zahlenwerk eingehen, denn ich glaube dies hat jeder sich schon mehrmals zu Gemüte geführt. Ich möchte Sie lediglich darauf hinweisen, dass unser aller übergeordnetes Ziel es weiterhin ist im 3-stelligen Bereich zu bleiben, was die explizite
pro Kopf Verschuldung anbelangt. Bis jetzt haben wir es immer geschafft und so werden wir es auch dieses Mal tun

Kommen wir nun zu unseren Projekten, die uns in diesem Jahr und unter Umständen auch die kommenden Jahre beschäftigen werden:

1.) Deutschmeisterhalle
Die Renovierung unserer Deutschmeisterhalle haben wir mit verschiedenen Arbeiten begonnen.
Diese sollten, sofern es der Kostenrahmen zulässt, sukzessive weiter- und ausgeführt werden. Es ist wichtig derartige Bauten zu erhalten und damit ein verantwortungsbewusstes Zeichen an unsere Bürger zu setzen.

2.) Städtische Sporthalle
Weiterhin wurde mit gewissen Arbeiten in der städtischen Sporthalle begonnen,
die es auch zukünftig voranzutreiben gilt, um einen Baurückschritt zu vermeiden.

3.) Wasser/Abwasser
In Wasser und Abwasser haben wir im vergangenen Jahr eine große Baumaßnahme erfolgreich abschließen können, indem wir Teilorte an die Gesamtkläranlage angeschlossen haben. Eine große Aufgabe erwartet uns weiterhin bei der Sanierung der Kläranlage. Hier wurden bereits erste Maßnahmen eingeleitet.

4.) Bauhof
Was den Bauhof betrifft haben wir in den kommenden Monaten die Aufgabe einen Grundsatz zu beschließen. Es bestehen hierbei die Optionen den Bauhof am bestehenden Platz verweilen zu lassen bzw. diesen an einen anderen Platz umzusiedeln. Meiner Meinung nach sind wir es unseren Mitarbeitern schuldig, diese Entscheidung schnellst möglichst zu treffen - denn wir wissen alle bis eine endgültige Planung überhaupt steht ist schnell ein ganzes Jahr vorbei.

5.) Stadtentwicklung
Kommen wir zu der Stadtentwicklung. Für jede Kommune ein sehr wichtiges Thema, bei dem man sich positiv nach vorne entwickeln möchte. Hier gilt es insbesondere an die Verwaltung zu appellieren, ein tragfähiges Gesamtkonzept aufzusetzen, um mit einzelnen aufeinander abgestimmten Planungen ein harmonisches Gesamtbild zu erzielen.

- Der Brückenbau geht voran. Mittlerweile ist zu erkennen wie es nach Fertigstellung aussehen wird.   
- In der Lehmgrube wird zügig gearbeitet, auch hier ein ganz anderes Bild als noch vor einigen
 Monaten.
- Am hohen Kirschbaum geht es witterungsbedingt ebenfalls gut voran.

Was weniger schön ist betrifft die Verhandlungen der Konservenfabrik, welche aktuell ins Stocken geraten sind. Hier gilt es nun den weiteren Baufortschritt der Straßenbrücke abzuwarten.
Im Zuge dessen sollten wir uns über unser Einzelhandelskonzept Gedanken machen.
Dies ist mittlerweile in die Jahre geraten. Mit Blick auf unsere wirtschaftliche Entwicklung sowie Ansiedlung möglicher Geschäfte und Betriebe gilt es hier sich als Kommune nicht selbst zu blockieren.

6.) Bildung/Betreuung

Kommen wir zu unserem nächsten Punkt, der mir besonders am Herzen liegt.
Eine Herausforderung im kommenden Jahr, die Bildung u. Betreuung. Bis dato haben wir unsere Hausaufgaben gemacht. Unter Top 4 wurde beraten und ein entsprechender Beschluss gefasst.
Es ist erfreulich, dass derzeit reichlich Nachwuchs Teil unserer Gemeinde wird.
Doch wir haben hier im Umkehrschluss die Verantwortung und zentrale Aufgabe zu erfüllen,
diese entsprechend ordnungsgemäß in Kindertagesstätten (KITAs) unterzubringen.
Nur mit diesem Beschluss, der heute Abend gefasst wurde bezweifle ich dass dies der richtige Weg ist, der hier eingeschlagen wurde, für die Zukunft.
Selbstverständlich ist nach der Kita nicht Schluss, denn nach diesem Bildungsabschnitt
folgt der längere, die Schule. Auch hier ist es unsere Aufgabe unseren Kindern eine gute Bildung
als auch schulische Betreuung anzubieten.
Kinder sind nicht nur unsere persönliche Zukunft, sondern auch die Zukunft unserer Gemeinde,
für die wir eine Verantwortung zu tragen haben indem wir uns dieser Posten angenommen haben.
Eins ist aber auch klar, in diesem Bereich sind nicht nur wir verantwortlich, hier ist auch in bestimmten Bereichen die Politik gefragt und hoffentlich bekommen wir bald wieder eine stabile Regierung, die ihren Aufgaben nachkommt und nicht nur sondiert.

Eins dürfen wir jedoch bei allen oben genannten Projekten nicht vergessen – unsere Teilorte – bei denen gleichermaßen vielfältige Aufgaben anstehen wie z.B.

- Wasser u. Abwasser (Unterhaltungsarbeiten am Kanalnetz)
- Unterhaltung der Stützpunktwehren
- Erschließung von Neubaugebieten.- Vereinsleben usw.

Diese gilt es weiterhin zu unterstützen.

Wie sie merken gehen in unserer Kommune die Aufgaben nicht aus. Und das ist auch gut so!
Denn nur durch eine kontinuierliche Veränderung u. ein stetiges Wachstum bleibt eine Kommune langfristig/auf Dauer bestandsfähig.

Zum einen dürfen wir dabei den finanziellen Spielraum nicht übersteigen, zum Anderen im Umkehrschluss nicht an den falschen Positionen sparen. Demnach gilt es in erster Linie zukünftig verstärkt u.a. die Verwaltung zu bitten entsprechend mögliche Zuschüsse zu beantragen u. abzurufen.

Zum Schluss meiner Haushaltsrede möchte ich es nicht versäumen mich bei unserer Bürgermeistern Frau Schokatz, den Amtsleiterinnen und Amtsleitern sowie bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, den Kollegen und Kolleginnen des Gremium für die gute als auch konstruktive Zusammenarbeit zu bedanken.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Eberhard Scheuerle

CDU Deutschlands CDUPlus Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Angela Merkel bei Facebook
© CDU Gundelsheim  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Realisation: Sharkness Media | 0.03 sec.